Schäuble will Internet Zensieren

#0
02.10.2007, 15:24
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Beiträge: 343
#1 Der Schäuble will jetzt auch noch Internetseiten Sperren

Zitat

Nach dem Treffen der EU-Innen- und Justizminister in Lissabon begrüßte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble den Vorschlag von EU-Innenkommissar Franco Frattini, im Rahmen eines von ihm ausgearbeiteten Antiterror-Pakets den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren. Dabei scheint Schäuble noch weiter gehen zu wollen, als nur Internetseiten mit terroristischen Inhalten zu sperren. "Wenn es technische Möglichkeiten gibt, muss man die nutzen", sagte Schäuble. Als Beispiel nannte er Webseiten mit Anleitungen zum Bombenbauen, aber auch solche mit Hasspropaganda gegen Israel, die "massiv" gegen deutsches Strafrecht verstoßen. Nicht ganz deutlich ist bislang, ob Frattini das Entfernen von Webseiten beabsichtigt, was in der EU möglich, im Ausland aber schwierig wäre, oder das Sperren von Webseiten im Ausland für Zugriffe aus dem EU-Raum.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/96829/from/atom10
Ich finde das was der von sich gibt schon lange nicht mehr Lustig
__________
Es ist richtig, wenn Politiker behaupten: Der Mensch ist Mittelpunkt.
Falsch ist nur die Schreibweise gemeint ist: Der Mensch ist Mittel. Punkt.
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02.10.2007, 17:31
Member
Avatar Laserpointa

Beiträge: 2175
#2 Ich denke wir können hier bald schon eine ganze Schäuble Biographie zusammenstellen.

was der Mensch im Augenblick von sich gibt ist schlichtweg dumm und im Augenblick verfassungswidrig!
Es ist meiner Meinung nach schlichtweg fahrlässig diesen Mann reden zu lassen.

Greetz Lp
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02.10.2007, 20:26
Member

Themenstarter

Beiträge: 343
#3 @Laserpointa
man muss noch ein paar Schilder aufstellen "Warnung vor dem Innenminister"
was ich ja doof find ist das die Merkel den ja noch bei seinen Plänen unterstützt
__________
Es ist richtig, wenn Politiker behaupten: Der Mensch ist Mittelpunkt.
Falsch ist nur die Schreibweise gemeint ist: Der Mensch ist Mittel. Punkt.
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