Grundsätzliches zum Thema Impressum Pflicht.

#16 Immer noch im Urlaub, Managor?

#17 Ist zwar schon ne Weile her, aber auch heute noch sehr aktuell.

Zitat

Der MDStV sagt zu der Geschäftsmässigkeit allerdings überhaupt nichts aus, so dass man nach dem MDStV auch ohne geschäftsmässige Seite impressumspflichtig wäre.

Das liegt wohl daran, daß der MDStV in den meisten Fällen für private Webseiten gar nicht "zuständig" ist (Blogs mal ausgenommen). Vielmehr leitet sich die Impressumspflicht aus §6 Teledienstegesetz (TDG) ab:

Zitat

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
(...)

Und da haben wir unsere "Geschäftsmäßigkeit" auch schon
Woher aber dieser Irrglaube kommt, daß geschäftsmäßig was mit Werbebannern zu tun hat weiss ich auch nicht. Geschäftsmäßig heisst nicht gewerblich. Fast jede private Seite wird "geschäftsmäßig" betrieben, da es hier um die Nachhaltigkeit und nicht um Werbebanner geht.
Wär ja auch unlogisch, da gerade Werbebanner ja oft bei kostenlosen Hostern gegeben sind und man daher einen gewerblichen (aber nicht geschäftsmäßigen) Hintergrund hier verneinen kann.

Wer mehr darüber wissen will ist herzlich eingeladen bei www.forenabmahnungen.de mit zu diskutieren

#18

Zitat

Managor postete
Eine Anzeige bei der Polizei ist zwar ausgeschlossen, allerdings kann man schön abmahnen, wenn das Impressum fehlt oder unvollständig ist. Es gibt Anwälte, denen sowas Spaß macht.

Und auch die Angaben bei Provider und DENIC können gefälscht sein. Habe das oft genug erlebt (wegen Spam). Und wenn das Impressum gefälscht ist und man dort meinetwegen wegen was anderem ne Abmahnung oder so hinschickt, kann es für den Betreiber der Webseite nochmal so unangenehm werden. Einige Anwälte legen den Streitwert auf mehrere 10.000 € fest...

Wie will man denn jemanden abmahnen, der nicht greifbar ist, weil alle Angaben fehlen oder gefälscht sind?

#19 So, da habe ich auch gleich 'mal eine Frage zu. Und zwar geht es um ein Forum mit vielen tausend Nutzern. Da gibt es zwar ein Link zu Impressum, jedoch kommt dann nur ene Fehlerseite.

Nun habe ich den Admin darauf schon mehrmalig aufmerksam gemacht, aber der hat den Fehler (seit Monaten) immer noch nicht behoben. Und zwar nicht weil er sich irgend wie verstecken will, keineswegs, sondern keine Ahnung warum.

Um so unverständlicher ist das, weil er im Forum sich immer als Anwalt gibt.

Die Webseite ist nicht gewerblich, er ist Domaininhaber und Betreiber, eine Community eben.

Ich will den nun nicht abmahnen - selbst wenn das ginge (?), weil ich die Seite ja auch mag und ja keine Unruhe stiften will, aber kann dem Niemand was bzw. ist das ohne Impressum o.k.?