Lohnt sich wählen noch??

#1 Nachdem einige Monate seit der letzten Bundestagswahl vergangen sind, frage ich mich bei unserer aktuellen Regierung immer öfter, ob sich das Wählen eigentlich noch lohnt. Auch wenn sich die Regierung eigentlich immer wieder aus verschiedenen Parteien zusammensetzt, bleibt es doch irgendwo das gleiche Völkchen unter der Glaskuppel in Berlin.

Schaut man sich die letzten Monate einmal genauer an, wird man doch eigentlich recht schnell bemerken, dass in Deutschland bisher nicht viel passiert ist. Streitigkeiten hier und da sorgen hingegen in der Öffentlichkeit für Aufsehen und Diskussionen. Man zeigt sich also recht unzufrieden mit den Ergebnissen. Nun möchte ich von euch wissen, ob es sich überhaupt lohnt, wählen zu gehen.

Wahlen sind in meinen Augen wichtig, da sie den Grundstein der Demokratie bilden. Allerdings finde ich, dass an dieser Stelle auch ein gewisser Nachholbedarf besteht. Wäre es nicht sinnvoll, den Menschen die Chance zu geben auch aktiv gegen einen Kandidaten zu stimmen und das entsprechend deutlich mit einem Kreuz an der vorgesehenen Stelle. Sicherlich wird dies indirekt bereits ermöglicht, ich glaube aber, dass es durch das zusätzliche Kreuz verdeutlicht werden könnte.

Was meint ihr - besteht bei dem Wahlsystem Handlungsbedarf? Zudem würde mich interessieren, wie ihr die Ergebnisse der Regierung einschätzt, die in den letzten Monaten erreicht wurden. Ich finde, dass so manch ein Minister, der derzeit in der deutschen Regierung sitzt, ein wirklich erbärmliches Bild hinterlässt.

#2 Zum Thema Meinungsvielfalt in der deutschen Politik gab es Mitte 2009 mal eine schöne Satire:
http://ad-sinistram.blogspot.com/2009/08/intakter-pluralismus.html

Zitat

Es muß ja förmlich schlaflose Nächte und Magenkrämpfe stiften, wenn man mit einer Legion von Parteien konfrontiert wird, die den Pluralismus dieses Landes abzeichnen. Da spricht sich zum Beispiel die Union für militärische Auslandseinsätze aus, während die SPD strikt dafür, die Grünen wiederum mit Abstrichen bereit sind - und die FDP andererseits sieht ein solches Vorgehen für dringend geboten an.

Unübersichtlich geht es auch in der Sozialpolitik zu. Die SPD, seit nunmehr elf Jahren Regierungspartei, befürwortet eine repressive Erwerbslosenverwaltung, gleichzeitig die Christdemokraten einer solchen Verwaltung nicht im Wege stehen. Die Grünen indes hadern mit der Ungerechtigkeit der Welt, wären gerne dagegen, müssen aber, als Väter und Mütter des Konzepts, dringlich dafür sein. Ganz anders die FDP: sie steht hinter diesem Verwaltungsungetüm, vorallem aber hinter den Repressionsmechanismen.

Das geht noch ein wenig so weiter und verdeutlicht recht gut, dass sich die vier "Systemparteien" oft vollkommen einig sind. Deswegen täuscht IMHO auch nicht der Eindruck, dass man uns seit dem Ende der Kohl-Ära in vielen Punkten eine immergleiche Soße vorsetzt die sich nur in Nuancen unterscheidet. Nun haben wir halt schwarz/gelb aber viel wird sich dadurch im Vergleich zur großen Koalition nicht ändern. Herr Spreng hat das passend als die Ein-bisschen-Koalition bezeichnet, also ein bisschen mehr Datenschutz, ein bisschen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke usw. aber sonst bleibt alles beim alten.

Wählen gehen ist natürlich trotzdem sinnvoll, oft ändert sich ja auch der politische Konsens aufgrund der Meinung der Wähler. Beispielsweise will heute kaum noch jemand etwas von "Zensurulas" Zugangserschwerungsgesetz oder der Vorratsdatenspeicherung wissen, genauso setzt sich langsam die Einsicht durch dass der Afghanistan Einsatz nichts bringt. Wenn die vier "großen" Parteien alle den gleichen Mist machen und wollen, wählt man halt die bekannte fünfte oder eine sechste, siebte oder achte Partei. Vor nicht allzu langer Zeit gab es nur drei relevante Parteien im Bundestag, heute sind es schon fünf. Und auch wenn eine Außenseiter Partei an der 5% Hürde scheitert oder nicht mitregieren darf, können die anderen Parteien trotzdem nicht komplett ignorieren das ihnen die Wähler davon laufen.

Was schwarz/gelb bisher gemacht hat halte ich für eine Katastrophe, allein das Geschacher bei den Minister Posten wo es nach allem nur nicht nach Kompetenz zu gehen scheint, ist Realsatire pur. Gewählt habe ich diesen Haufen aber nicht, deswegen bin ich so gesehen auch nicht frustriert oder enttäuscht. Bei der Union wusste man ja was man bekommt und bei der FDP war es ebenso absehbar.
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#3

Zitat

Was schwarz/gelb bisher gemacht hat halte ich für eine Katastrophe, allein das Geschacher bei den Minister Posten wo es nach allem nur nicht nach Kompetenz zu gehen scheint, ist Realsatire pur. Gewählt habe ich diesen Haufen aber nicht, deswegen bin ich so gesehen auch nicht frustriert oder enttäuscht. Bei der Union wusste man ja was man bekommt und bei der FDP war es ebenso absehbar.

Ich muss mich an dieser Stelle deiner Meinung anschließen. Was ich jedoch noch viel schlimmer finde, ist der ewige Streit zwischen den Parteien. Mir drängt sich dabei mehrheitlich der Gedanke auf, dass die gar nichts anderes können, als sich gegenseitig in die Pfanne zu hauen. Wenn man sich natürlich einmal anschaut, welche Leute in den oberen Positionen sitzen, dann ist es doch wirklich fraglich, ob sich das Leben hierzulande eigentlich noch lohnt.

Besonders markant und ehrlich gesagt auch lächerlich fand ich den letzten Vorschlag der Familienministerin in Hinblick auf die Betreuung von Pflegepersonen. Ich weiß durch meine eigene Familie, dass es oftmals nicht mit zwei Jahren Pflegezeit, wie es in dem Vorschlag dargestellt wurde, getan ist. Viele Menschen pflegen ihre Familienmitglieder mehr als fünf Jahre. Die Ansätze, die als Vorschläge von den Minsitern gebracht werden, finde ich alles in allem sehr erbärmlich. Zudem muss man natürlich auch daran denken, dass sie sich durch den stetigen Streit nicht gerade populärer machen.

Deutschland würde es wahrscheinlich weiterbringen, wenn man sich von den großen Parteien grundsätzlich verabschiedet und die Randakteure in den Ring lässt. Schlimmer kann es immerhin kaum mehr werden.