Wie sorgfältig der Staat mit Daten umgeht

#1 Der Datenhunger der BRD scheint inzwischen kaum noch Grenzen zu kennen. Überall sollen möglichst viele Daten über möglichst alles gespeichert werden. Ein paar Beispiele aus der jüngsten Zeit:
- Einführung von digitalen Fingerabdrücken im Reisepass
- Sammlung von "Geruchsproben" bei G8 Gegnern
- Briefkontrollen durch das LKA (ebenfalls zum G8 Gipfel)

Läßt man mal sämtliche Bedenken bezüglich informationeller Selbstbestimmung und Verhältnismäßigkeit mal weg, wünscht man sich zumindest das mit den Daten wenigstens sorgfältig umgegangen wird. Doch auch Sorgfalt scheint in der BRD ein absolutes Fremdwort zu sein:
- Bundeswehr vernichtete den gesamten Bestand der Geheimdienstinformationen von 1999 bis 2003
Darunter "dummerweise" auch Daten über den Fall Murat Kurnaz. An der offiziellen Geschichte gibt es derweil massive Zweifel:
Bundeslöschtage bei der Bundeswehr?

Telepolis hat auch einen sehr lesenswerten Artikel zum daraus entstehenden Vertrauensverlust veröffentlich:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25599/1.html

Zitat

Der Bürger wähnt sich langsam in einer Bananenrepublik, in der Korruption und Unfähigkeit Hand in Hand gehen – für den Rechtsstaat in Deutschland ein Armutszeugnis, für den Bürger ein Grund, sich mehr denn je zumindest innerlich von Deutschland zu verabschieden. Diese innere Abkehr vieler dürfte für die innere Sicherheit auf Dauer gefährlicher werden als die Gefahr von Außen, da der Demokratie nach und nach das Fundament verloren geht, welches durch den Bürger gebildet wird.

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#2 Ich bin auch nciht begeistrt von meinen Daten in fremder Hand.

Allerdings kann man die positiven Seiten auch beachten.
Schliesslich werden solche Sammlungen mit einem positiven Effekt für die allgemeinheit eingeführt.

#3 Soso kannst du diese positiven Effekte denn mal an konkreten Beispielen anführen? Was bringen z. B. vor Gericht nicht verwertbare Geruchsproben denn für einen allgemeinen, positiven Effekt außer das sie ganz offensichtlich der Einschüchterung dienen?
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#4 Gendatenverwertung zur Aufklärung von Straftaten, Mord, etc?

Ich denke die werden die Geruchsdaten wohl wenigstens etwas überdacht haben. Nicht jedes System ist direkt voll einsatzfähig. Auch die Videoüberwachung in England wird bemängelt. Meine Tante wurde von einer Kamera entdeckt, als sie von einem Durchgedrehtem bedroht wurde. Ein paar Minuten später war die Polizei da. Vor ein paar Jahren noch war das nicht möglich.

Allerdings sollte natürlich ein sehr strenger Umgang mit den Daten gepflegt werden.

#5 Der Sprecher der Bundesanwaltschaft über Geruchsproben:
"Einen Beweiswert im klassischen Sinn haben sie nicht. Wir sind aber der Meinung, dass sie einen Indizwert hat und in eine Gesamtwürdigung eingestellt werden kann"
Unklar ist neben dem Nutzen übrigens auch die rechtliche Grundlage solche Proben auf Vorrat zu speichern. Man kann sagen Geruchsproben waren schon in der DDR von zweifelhaftem Nutzen und sind es in einem Rechtsstaat wie der BRD einfach nur fehl am Platz.

Die Videoüberwachung in England wird wie ich finde zurecht kritisiert. In Einzelfällen mag es etwas bringen, aber z. B. gegen Selbstmordattentäter (was uns ja immer schön verkauft wird) ist es völlig wirkungslos. Wer sich morgens im öffentlichen Nahverkehr umsieht wird hunderte ja tausende Personen sehen die alle eine Bombe dabei haben könnten. Nach welchen Kriterien sollen da Terroristen erkannt werden? Nach Sonnenbrillen oder Mützen etwa die das Gesicht verdecken? Oder nach Bärten und Turbanen? Da dürfte es täglich zu Massenverhaftungen kommen.

Auf der anderen Seite tauchen immer wieder Video-"Sammlungen" von gelangweiltem Sicherheitspersonal auf die private Personen in pikanten Szenen zeigen. Genau das darf nicht passieren, aber es passiert und wenn in Deutschland Bundeswehr Akten lustig verschwinden dann wagt man sich nicht auszumalen was mit anderen Daten alles passieren kann und könnte.
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#6

Zitat

asdrubael postete
Der Datenhunger der BRD scheint inzwischen kaum noch Grenzen zu kennen. Überall sollen möglichst viele Daten über möglichst alles gespeichert werden.

Asdrubael, Du sprichst mir aus dem Herzen!

Was davon aus Sicht des Bundes-Verfassungs-Gerichtes zu halten ist:

Zitat

"Volkszählungsurteil": Urteil vom 15.12.1983, 1 BvR 209/83 in NJW 84, 419

"Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen.

Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist."

und:

Zitat

Aus dem Sondervotum der Richterinnen R. Jaeger und C. Hohmann- Dennherdt des 1. Senates des Bundesverfassungsgerichtes zum "Großen Lauschangriff" 2004:

"Inzwischen scheint man sich an den Gedanken gewöhnt zu haben, dass mit den mittlerweile entwickelten technischen Möglichkeiten auch deren grenzenloser Einsatz hinzunehmen ist. Wenn aber selbst die persönliche Intimsphäre kein Tabu mehr ist, vor dem das Sicherheitsbedürfnis Halt zu machen hat, stellt sich auch verfassungsrechtlich die Frage, ob das Menschenbild, das eine solche Vorgehensweise erzeugt, noch einer freiheitlich- rechtsstaatlichen Demokratie entspricht."

Leider scheren sich die EU-Innenminister keinen Deut mehr um die verfassungsmaessigen Rechte ihrer Buerger. Die Verfassung wird gar nur noch als laestig empfunden und soll den Wuenschen unserer lieben Beschuetzer "angepasst" werden - alles nur zu unserem Besten - versteht sich!

Ich (Neuling hier) habe mich heute auf euerem riesigen (!) Forum nach geeigneten Schutzmassnahmen vor diesen "Schutzmassnahmen" umgesehen - da findet sich viel Brauchbares darunter, auf das ich in meinem eigenen klitzekleinen Foruemchen gegen Zensur und Ueberwachung verlinkt habe und noch verlinken werde. Leider ist der Thread "Anonym surfen / IP verstecken - ein kurzer Überblick" geschlossen:

http://board.protecus.de/t3305.htm

Vielleicht eroeffnet der offenbar fachkompetente Moderator Joschi einen neuen Thread? Da gaebe es schon einiges Neues vorzustellen, zB. anonymisierende Live-OS auf CD wie das auf KOPPIX basierende PHANTOMIX mit integriertem TOR, Privoxy und GnuPG zum verschluesselten eMailen:

http://phantomix.ytternhagen.de/

Auch neue p2p-Netzwerke bieten sich zum sicheren Surfen, verschluesseltem Datenaustausch etc. an.

Bleiben wir doch unseren "Beschuetzern" zwei Nasenlaengen voraus!

Uebrigens: Ich habe mich heute vorgestellt:

http://board.protecus.de/t579-7.htm

Herzlich

peter alias opensky
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Anleitungen gegen Zensur und Ueberwachung:
http://forum.opensky.cc/kb.php?mode=article&k=7

#7 Ja es ist schon wirklich erschreckend wie skrupellos unsere Politrixer-Marionetten und ihre Schergen offensichtlich Beweismittel verschwinden lassen und uns dabei ganz ungeniert für blöder als blöd verkaufen wollen. Wer den Stuss, den uns die Herrschaften da weis machen wollen, wirklich glaubt, der muss naiver als ein Säugling sein.
In eine ähnliche Richtung geht ja auch das, was da derzeit in Sachsen so Tröpfchenweise ans Tageslicht kommt. Siehe z.B. http://www.netzeitung.de/deutschland/683850.html.

Andererseits ist es aber auch sehr beängstigend, dass wir trotz unserer Jahrzehnte lang so hochgepriesenen "Demokratischen Kultur" es nicht geschafft haben, wirkliche Alternativen zu diesem korrupten und verlogenen Ges..del zu bilden. Und auch jetzt wo langsam immer deutlicher wird, wohin der Zug in den nächsten Jahren gehn wird - mal ehrlich, wir müssten doch schon lange massiv mit zivilem Ungehorsam und ähnlichen Aktionen reagieren. Nicht nur 1 x im Jahr wenn G8 Treffen oder ähnliches stattfinden.
Aber es sieht so aus, als ob wir - oder jedenfalls die meisten von uns - die Freiheit, die wir durch unser passives Nichtstun Tag für Tag scheibchenweise preisgeben, als ob wir diese Freiheit garnicht verdient hätten!?!

die freiheit ist ein wundersames tier
und manche menschen haben angst vor ihr
doch hinter gitterstäben geht sie ein
denn nur in freiheit kann die freiheit
freiheit sein

Von dem kürzlich verstorbenen Österreichischen Liedermacher Georg Danzer, aus dem Lied "Die Freiheit"


Gruß
RollaCoasta
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U can get it if u really want! (J.Cliff)

#8

Zitat

asdrubael postete
Soso kannst du diese positiven Effekte denn mal an konkreten Beispielen anführen? Was bringen z. B. vor Gericht nicht verwertbare Geruchsproben denn für einen allgemeinen, positiven Effekt außer das sie ganz offensichtlich der Einschüchterung dienen?

ja kann man denn es gibt geräte die nehemen deinen geruch von deinem schweiß noch nach wochen war denn dein schweiß ist der einzige geruch an deinem körper der sich nicht verändert. so kann man nach wochen noch feststellen wenn du etwas angefasst hast(weil man schwitzt ja an den fingern auch wenn einem nicht heis ist). diese methode spart vater staat einiges an geld und geht wesentlich schneller.
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Vielen Lieben Dank im Vorraus
Euer Godssun

#9

Zitat

Andererseits ist es aber auch sehr beängstigend, dass wir trotz unserer Jahrzehnte lang so hochgepriesenen "Demokratischen Kultur" es nicht geschafft haben, wirkliche Alternativen zu diesem korrupten und verlogenen Ges..del zu bilden. Und auch jetzt wo langsam immer deutlicher wird, wohin der Zug in den nächsten Jahren gehn wird - mal ehrlich, wir müssten doch schon lange massiv mit zivilem Ungehorsam und ähnlichen Aktionen reagieren. Nicht nur 1 x im Jahr wenn G8 Treffen oder ähnliches stattfinden.

Prima, Pflastersteine sind schon eine echte Alternative.... tzt. Damit haben wir die beiden Extrema ausgemacht.

Was die Kameraüberwachung angeht wird man wohl eher feststellen, dass die freie Entfaltung sich wirklich einschränken wird, zumindestens in die falsche Richtung. Wo musst du dich einschränken, wenn du nichts verbotenes machst? Und warum solltest du nicht eingeschränkt werden, wenn es verboten ist?

Die für mich eigentliche Schattenseite ist nicht die Idee an sich, sondern die Handhabung. Solche Daten sollten nach strengen Regeln gehandhabt werden, was leider in den seltensten Fällen der Praxis entspricht.

#10

Zitat

Godssun postete
(...) ja kann man denn es gibt geräte die nehemen deinen geruch von deinem schweiß noch nach wochen war denn dein schweiß ist der einzige geruch an deinem körper der sich nicht verändert. (...)

Ja ne, und diese "Geräte" haben gewöhnlich vier Pfoten, wedeln mit dem Schwanz wenn sie sich freuen und manche kacken auch den Gehsteig voll

Zitat

stix postete
(...) Prima, Pflastersteine sind schon eine echte Alternative.... tzt. Damit haben wir die beiden Extrema ausgemacht.

Öha, jetzt aber mal halblang und bitte keine unverschämten Unterstellungen! Ich habe mit keinem Wort etwas von wegen Pflastersteinen, noch von irgendwelchen anderen gewalttätigen Aktionen geschrieben! Wenn DEINE Fantasie nicht ausreicht dir als Alternative zu deinem Kreuzchen auf dem Wahlzettel etwas anderes als einen Pflasterstein vorzustellen - ich sehe da noch einige andere Möglichkeiten.

Zitat

(...) Was die Kameraüberwachung angeht wird man wohl eher feststellen, dass die freie Entfaltung sich wirklich einschränken wird, zumindestens in die falsche Richtung. Wo musst du dich einschränken, wenn du nichts verbotenes machst? Und warum solltest du nicht eingeschränkt werden, wenn es verboten ist?

Entschuldige, hast du Probleme Gelesenes zu verstehen, oder hast du nicht alle Postings hier im Thread gelesen?
Denn opensky.cc hat doch grade ein paar Beiträge zuvor ein unmissverständliches Zitat aus dem Volkszählungsurteil von 1983 gepostet. Wer lesen kann ist echt im Vorteil. Es gibt Dinge in meinem Leben die tangentieren auch das Leben von Mitmenschen und/oder unsere Gesellschaft und folge dessen unterliegen sie einer Kontrolle und Regelung durch "den Gesetzgeber". Das ist in vielen Punkten (nicht unbedingt in allen) auch sicher korrekt so. Aber es gibt auch Dinge in meinem Leben, ganz legale Angelegenheiten, die gehen nur mich und/oder unmittelbar Beteiligte etwas an. Und da hat sich der Gesetzgeber eben rauszuhalten. Diese Angelegenheiten unterliegen zum Teil sogar dem Schutz unseres höchsten Gesetzes, nämlich dem Grundgesetz.

Und nun frage ich dich mal ganz konkret: WER ist denn nun der Verfassungsfeind?
[ ] Derjenige, der seine ihm per Verfassung garantierten Rechte nutzen möchte, ohne seinen Mitmenschen zu schaden?
oder
[ ] Derjenige, der - um einige wenige kriminelle Individuen nach Ausübung eines Verbrechens schneller fassen zu können - die Rechte von Millionen gesetzestreuer Bürger mit Füßen tritt und auch die zum Schutz der Rechte dieser Bürger installierte Verfassung missachtet und/oder zu seinem Gutdünken ändern möchte?

Zitat

Die für mich eigentliche Schattenseite ist nicht die Idee an sich, sondern die Handhabung. Solche Daten sollten nach strengen Regeln gehandhabt werden, was leider in den seltensten Fällen der Praxis entspricht.

Tja, darum geht es ja gerade in diesem Thread hier. Dass die, die an der Macht sind, Daten die sie aus guten Gründen aufbewahren müssen, diese Daten - wenn sie IHNEN, den von ihnen Begünstigten, oder den sie Begünstigenden, schaden könnten - ganz schnell verschwinden lassen.
Dies sind Methoden von Totalitären Staaten und Bananenrepubliken. Mit Demokratie - also Regierung durch das Volk - hat das absolut nichts mehr zu tun.

Gruß
RollaCoasta
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U can get it if u really want! (J.Cliff)

#11

Zitat

RollaCoasta postete

Zitat

Godssun postete
(...) ja kann man denn es gibt geräte die nehemen deinen geruch von deinem schweiß noch nach wochen war denn dein schweiß ist der einzige geruch an deinem körper der sich nicht verändert. (...)

Ja ne, und diese "Geräte" haben gewöhnlich vier Pfoten, wedeln mit dem Schwanz wenn sie sich freuen und manche kacken auch den Gehsteig voll

ne die meinte ich net es gibt geräte die wie spürnasen sind und den geruch in ihre chemischen bestandteile zerlegen. hab son ding schon in der hand gehabt. weil nen bekannter von mir arbeitett beim bgs.
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Vielen Lieben Dank im Vorraus
Euer Godssun

#12

Zitat

asdrubael postete
Die Videoüberwachung in England wird wie ich finde zurecht kritisiert. In Einzelfällen mag es etwas bringen, aber z. B. gegen Selbstmordattentäter (was uns ja immer schön verkauft wird) ist es völlig wirkungslos.

Und schon gibt es dafür einen eindrucksvollen Beweis. In London karren seelenruhig (evtl. geklaute) Autos überaus auffällig durch die Gegend, knallen in Mülltonnen, parken im Halteverbot und werden erst von Personen gemeldet als man bereits Rauch und Gasflaschen entdeckt. Prävention durch Überwachungskameras Fehlanzeige. Das einzige was diese gebracht hätten wären wohl im nachhinein Bilder der Explosionen zu liefern.

Übrigens höchst interessant das "Experten" schnell wieder "islamistischer Terror" und "Al Kaida" schreien. Gestern hat man noch mehrere Flugzeuge präzise wie ein Schweizer Uhrwerk in schwer bewachte Gebäude gelenkt und heute ist man zu doof zwei Autos richtig zu parken und eine funktionierende Bombe zu bauen? Das ist fast so glaubwürdig wie die Story vom Backup-Terminator:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/175/bundeswehr-3t
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25608/1.html
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