Geschmacksmuster Recherche

#1 Guten Abend!

Meine Frau und ich führen ein kleines Unternehmen in der Nähe von Berlin. Nach zahlreichen Untersuchungen und Entwicklungen möchten wir nun ein so genanntes Geschmacksmuster anmelden. Leider haben wir in Verbindung mit diesem Thema keinerlei Erfahrungen und gehen demnach auch ein wenig blind auf diese Thematik ein. Ich hoffe, dass mir in diesem Forum jemand helfen kann. Ich freue mich auf jeden Fall auf eure Antworten. Dabei möchte ich nochmals sagen, dass es mir ganz egal ist, welche Informationen ihr zu Geschmacksmustern und deren Anmeldung für mich habt. Bereits ein kleiner Punkt kann mir an dieser Stelle weiterhelfen. Ich freue mich auf eure Infos und wünsche euch einen schönen Abend.

Andreas

#2 Hallo Andreas!

Grundsätzlich solltest du die Anmeldung von einem Geschmacksmuster nicht überstürzen, sondern dir diese mehr als einmal durch den Kopf gehen lassen. Immerhin kann es an dieser Stelle immer wieder zu Problemen kommen, sodass du auch wissen solltest, auf was du dich einlässt. Bevor du dich endgültig für die Anmeldung entscheidest, solltest du dich in jedem Fall mit einer Geschmacksmuster Recherche auseinandersetzen. Bei der Geschmacksmuster Recherche wird geprüft, ob ein gleiches Geschmacksmuster bereits vorhanden ist. Dieser Arbeitsschritt ist unerlässlich, denn nur so kannst du von Beginn an vermeiden, dass es zu Streitfällen auf Grund der Verletzung von Schutzrechten kommt. Die meisten Streitfälle entstehen in diesem Bereich auf Grund von fehlender Geschmacksmuster Recherche und enden dann letztlich vor einem Zivilgericht. So solltest du immer bedenken, dass durch das deutsche Markenamt keine Überprüfungen vorgenommen werden. Es wird weder überprüft ob ein gleiches Design bereits vorhanden ist oder eines besteht, das einem bereits Angemeldeten ähnlich ist.

Grundsätzlich ist eine umfangreiche und ebenso auch präzise Geschmacksmuster Recherche unerlässlich. Dabei kannst du dich kostenlos an verschiedensten Stellen orientieren. Als erste Anlaufstellen solltest du jedoch die DMPA-Publikationen und die DFINO ansehen. Bei diesen kannst du dir sicher sein, dass du auf Informationen triffst, die auch korrekt sind. Beide Anlaufstellen stehen dir für die Geschmacksmuster Recherche kostenlos zur Verfügung. Demnach musst du an diesen Stellen nicht mit zusätzlichen finanziellen Mitteln rechnen. Es handelt sich hierbei um umfangreiche Datenbanken, die dir zum einen grundlegende und zum anderen ausführliche Informationen liefern. Neben diesen Anlaufstellen kannst du dich für die Geschmacksmuster Recherche natürlich auch an anderen Informationen bedienen. An dieser Stelle haben sich in den letzten Jahren die HABM und die WIPO bei der Geschmacksmuster Recherche durchsetzen können. Bei dem HABM handelt es sich um das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Hingegen präsentiert sich die WIPO als Weltorganisation für geistiges Eigentum. Bei der Geschmacksmuster Recherche solltest du nicht nur auf einzelne Geschmacksmuster achten, sondern auch auf solche, die zwischen Gemeinschaften auf nationaler und ebenso auch internationaler Ebene bestehen. Auch wenn gegen diese verstoßen wird, musst du mit einer gerichtlichen Auseinandersetzung rechnen. Desweiteren solltest du bei der Geschmacksmuster Recherche auf international registrierte Muster achten. Grundsätzlich spielen bei einer Anmeldung eines solchen Musters nicht nur die eine Rolle, die in Deutschland zu finden sind, sondern auch die anderer Länder.

Aus diesem Grund ist eine umfangreiche Recherche unerlässlich. Bei der Geschmacksmuster Recherche kannst du alle beglaubigten oder auch unbeglaubigten Registerzüge in Anspruch nehmen. Diese werden dir allerdings nur gegen eine Gebühr übermittelt. Dabei handelt es sich um 20 oder auch 12 Euro. Zudem kannst du schriftliche Auszüge von bereits bestehenden Geschmacksmustern erhalten, die angemeldet wurden. An dieser Stelle kommen auf dich 15 Euro zu, die als Gebühr berechnet werden. Du kannst bei der Geschmacksmuster Recherche grundsätzlich eine Akteneinsicht beantragen und dir dadurch einen umfangreichen Überblick verschaffen.

Wenn du Probleme bei der Geschmacksmuster Recherche hast und an verschiedenen Stellen nicht weiterkommst, stehen dir die Anlaufstellen der DPMA zur Seite. Dabei kannst du dich je nach deiner Heimat an die Niederlassungen in München, Jena oder Berlin wenden. Zudem stehen an diesen Stellen vor Ort auch Recherchesäle zur Verfügung. Diese kannst du für die Geschmacksmuster Recherche nutzen. Du wirst an diesen Stellen von Mitarbeitern des Amtes bei der Recherche unterstützt. Aber auch Patentinformationszentren stehen für die Geschmacksmuster Recherche zur Verfügung. Ich hoffe, dass ich dir ein wenig weiterhelfen konnte und wünsche dir alles Gute.

Liebe Grüße Susanne