Internetsperren (SPD dagegen!)

#0
14.12.2009, 14:13
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#1 Wie hier schon ausführlich diskutiert: http://board.protecus.de/t36528.htm

Spricht sich die SPD plötzlich gegen Internetsperren aus!
Begründung: "ineffektiv, ungenau, ohne weiteres zu umgehen"

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,666745,00.html

Ich bin gespannt, wo das mit den Internetsperren hinführt!
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14.12.2009, 21:20
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Beiträge: 39
#2

Zitat

Laserpointa postete
Ich bin gespannt, wo das mit den Internetsperren hinführt!
[trash]Es endet da, wo es hingehört.[/trash]
Die SPD gibt hier mal w ieder ein prächtiges Beispiel dafür ab, wie profillos die heutige Politiklandschaft ist.

(http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/836184/Wahlforum:-Teil-2-der-Diskussionsrunde/ (ab Minute 54:40))

Nur weil man sich jetzt in der Opposition befindet einen derartigen Schwenk hinzuilegen heisst für mich im Umkehrschluss, dass man in der Regierungszeit gegen besseres Wissen gehandelt hat.

Die ganze Kampagne für Internetsperren war mit Unwissenheit und Lügen gespickt.
Besonders fein sind Argumentationen wie (sinngemäß) ....man hat jahrelang weggeschaut, nun muss man endlich handeln.
Wenn das auf allen Gebieten so läuft ... * kopfkratz*
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15.12.2009, 10:50
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#3 Schönes Zitat:
"Das ist ja mal spannend. Die CDU war eigentlich die ganze Zeit dagegen, die SPD jetzt auch, wer war eigentlich dafür?!"

Zur Erinnerung das Abstimmungsverhalten:
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html

CDU und SPD haben beide mit überwältigenden Mehrheiten für das Gesetz gestimmt und der feine Herr Scholz hat sich damals nicht mal beteiligt (hatte wohl schon was besseres vor).

Aus der Opposition heraus nachträglich für ein Gesetz zu sein, dass nun sowieso erstmal ausgesetzt ist und wahrscheinlich komplett beerdigt wird, ist durchschaubarer Populismus. Es gäbe genug andere aktuelle Vorhaben, bei denen Oppositionsarbeit nötiger wäre (Swift Abkommen, Vorratsdatenspeicherung vor dem Verfassungsgericht, absonderliche Ideen auf "IT Gipfeln"). Mal wieder ein trauriger Versuch der SPD mit allen Mitteln Wählerstimmen zusammen zu kratzen.
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16.12.2009, 12:46
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#4 Passend dazu:
SPD sackt erneut unter 20 Prozent
Gerade die Forsa Umfragen sind immer mit Vorsicht zu genießen, siehe beispielsweise hier:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/847/orakel-der-beliebigkeit

Der Trend ist aber eindeutig, die SPD kommt aus dem Stimmungstief nicht heraus und hat ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem.
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16.12.2009, 23:19
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#5 der Beitrag von asdrubael und Pfutzke bestätigt nur mal wieder meine Politikverdrossenheit und Verzweiflung.
Hatte ich hier schonmal drüber geschrieben: http://board.protecus.de/t37241.htm

Mit den leeren Versprechungen der Politik verliert man einfach die Lust sich da zu engagieren.
Trotzdem schön zu sehen, das die SPD zumindest in dem Bereich aktuell auf dem richtigen (besseren) Weg ist.
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17.12.2009, 10:38
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#6 Politikverdrossenheit würde ich das nicht nennen, ich interessiere mich sehr für politische Geschehnisse, gerade wenn man als Wähler für dumm verkauft werden soll. Der Spiegelfechter hat mal den passenderen Begriff "Systemverdrossenheit" eingeführt, speziell zu den Parteien ein schönes Zitat:

Zitat

Auch die Parteien, vor allem die beiden sogenannten Volksparteien, sind keine ehrlichen Makler, sondern organisierter Etikettenschwindel, süchtig nach „Marktanteilen“. Die SPD ist nicht sozialdemokratisch, die CDU nicht christlich, die CSU nicht sozial, die FDP kämpft mehr für die Freiheit des Marktes als die des Wählers und die Grünen streifen sich den olivgrünen Stahlhelm über. Macht und Machterhalt wird zum Selbstzweck.
Die SPD hat in der Opposition die Chance wieder sozialdemokratisch zu werden, aber dazu muss man erstmal ehrlich vergangene Fehler aufarbeiten. Wenn man jetzt sagt man sei gegen Internetsperren, muss man auch erklären warum man noch vor wenigen Monaten alle Experten und unter anderem 130.000 Unterzeichner einer Online Petition komplett ignoriert und geschlossen dafür gestimmt hat. Für mich hat man sich damals einfach von der CDU verarschen lassen und des lieben Friedens willen, zu allem Ja und Amen gesagt.
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17.12.2009, 16:43
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#7 vielen Dank asdrubael!

Ich würde mich freuen, wenn die Springer oder andere Medien mal unverblümt über solche Fakten berichten würden!
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