letzter Termin für Gesetzesänderung? |
||
---|---|---|
#0
| ||
08.12.2010, 13:54
Member
Beiträge: 690 |
||
|
||
08.12.2010, 15:32
Member
Beiträge: 4730 |
#2
Gesetze können vom Bundestag quasi immer geändert werden. Der letztmögliche Termin wäre also am letzten Tag der Existenz des Bundestages (bspw. wenn am nächsten Tag ein Monarch die Regierung übernehmen würde).
__________ Dies ist eine Signatur! Persönlicher Service: Du kommst aus Berlin? Dann melde Dich per PN bei mir, evtl. können wir einen Termin vereinbaren. Der Grabsteinschubser |
|
|
||
08.12.2010, 16:33
Member
Themenstarter Beiträge: 690 |
#3
oh, ich habe es falsch formuliert..ich möchte wissen, an welchem Tag im Jahr der Bundestag das letzte Mal tagt und somit auch für eine Gesetzesänderung stimmen kann..ich habe in Erinnerung das schon einige Male auf den letzten Drücker am letzten Tag oder in der letzten Woche vor Jahresfrist ein paar Gesetze geändert wurden, damit sie am 1.1. in Kraft treten konnten..
Im speziellen geht es mir darum, dass doch angeblich die Gesetzgebung für die Flensburger Punkte geändert werden soll..mich würde in dem Zusammenhang interessieren, ob Gesetzesänderungen auch bestehende Punkte betrifft oder nur am dem 1.1.2011 neu dazugekommende.. |
|
|
||
08.12.2010, 18:29
Member
Beiträge: 4730 |
#4
Wann der Bundestag das letzte Mal im Jahr tagt, hängt davon ab, wie er es beschließt. Es kann also auch durchaus vorkommen, dass die da am 31.12. um 23:59 Uhr noch sitzen.
Ob es jedoch einen offiziellen Terminkalender gibt, weiß ich nicht. __________ Dies ist eine Signatur! Persönlicher Service: Du kommst aus Berlin? Dann melde Dich per PN bei mir, evtl. können wir einen Termin vereinbaren. Der Grabsteinschubser |
|
|
||
und vielleicht auch welche geändert werden.. link?